Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER DRILO GMBH
Fassung vom 14.09.2023
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ALLGEMEINES
1.1. Nachfolgend finden Sie (im Folgenden „Kunde“) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der DRILO GmbH (im Folgenden „Verkäuferin“), Adresse. Die Verkäuferin und der Kunde werden in weiterer Folge gemeinsam als „Vertragsparteien“ bezeichnet. Angebote, Verträge, Lieferungen von den auf dieser Website angebotenen Produkten (im Folgenden „Produkte“) erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden AGB.
1.2. Der Kunde erklärt sich mit Abschluss des Kaufvertrages (durch Klicken des Bestellbuttons „Jetzt bezahlen“) mit diesen AGB einverstanden. Falls nichts anderes vereinbart wurde, gelten diese AGB zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in der jeweils aktuellen Fassung als integraler Bestandteil und finden auch Anwendung auf weitere abgeschlossene Verträge, ohne dass die Verkäuferin gesondert darauf hinweisen müsste.
1.3. Anwendbar auf die Vertragsbeziehung zwischen den Vertragsparteien sind ausschließlich diese AGB. Allfällige AGB des Kunden finden keine Anwendung, ausgenommen die Verkäuferin hat einer solchen Anwendung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Eine solche Änderung hat jedoch keine Auswirkungen auf Verträge zwischen der Verkäuferin und dem Kunden, die vor Bekanntgabe der geänderten Bedingungen abgeschlossen wurden. Die Verkäuferin wird den Kunden schriftlich auf die Änderungen hinweisen und ihm die neue Version der AGB mit drucktechnischen Hervorhebungen der geänderten Bedingungen an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse des Kunden zusenden.
1.5. MINDESTALTER FÜR ALKOHOLGENUSS
Alkoholhaltige Produkte dürfen nur von Personen gekauft werden, die die gesetzliche Anforderung an das Mindestalter für Biergenuss (16 Jahre) erfüllen. In Österreich ist es strafbar, im Alter von unter 16 Jahren Bier zu erwerben bzw. dies zu versuchen oder an Personen unter 16 Jahren Bier zu verkaufen. Der Verkäufer verzichtet freiwillig an einen Verkauf an Personen unter 18 Jahre. Somit muss der Käufer bzw. Empfänger der auf der Webseite bestellten Produkte mindestens 18 Jahre alt sein. Dies wird durch die Bestätigung der Volljährigkeit sichergestellt. Die Eingabe wird nicht gespeichert.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Ihre Bestellung jederzeit abzulehnen oder zu stornieren, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde (bzw. der Empfänger der Produkte) nicht das Mindestalter für Alkoholgenuss hat.
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VERTRAGSSCHLUSS
2.1. Die in den Abbildungen udgl. enthaltenen Angaben über die Eigenschaften der Produkte sind grundsätzlich unverbindlich, sofern auf diese nicht ausdrücklich in der Bestellbestätigung zum jeweiligen Kaufvertrag Bezug genommen wird.
2.2. Bestellungen des Kunden im Online-Shop sind Anklicken des „Jetzt bezahlen“-Buttons ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Die Verkäuferin sendet an den Kunden in weiterer Folge eine Bestätigungsnachricht mit einer Zusammenfassung der Bestellung oder führt die Lieferung der bestellten Produkte aus.
2.3. Der Kunde muss im Rahmen der aufrechten Vertragsbeziehung mit der Verkäuferin eine gültige E-Mail-Adresse sowie Wohnadresse bekannt geben, unter welche er erreichbar ist. Jede Änderung der E-Mail-Adresse sowie weiteren persönlichen Daten (insbesondere Wohnadresse) ist der Verkäuferin unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Wenn der Kunde die rechtzeitige Bekanntgabe der Änderungen seiner persönlichen Daten verabsäumt, so gilt jede Erklärung der Verkäuferin an die zuvor bekannt gegebene (Wohn-)Adresse als zugegangen.
2.4. Rechnungen und andere Dokumente der Verkäuferin werden vorrangig an die bekannt gegebene gültige E-Mail-Adresse des Kunden übermittelt, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine postalische oder anderweitige Zusendung wünscht. Die Papierrechnung erfolgt kostenlos.
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PREISE UND ZAHLUNG
3.1. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2. Die bei Vertragsabschluss zwischen den Vertragsparteien festgelegten Preise sind Bruttopreise, wobei die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen wird
3.3. Die Preise sind an die Einkaufs- und Herstellungskosten der Verkäuferin gekoppelt. Die bei Vertragsabschluss zwischen den Vertragsparteien festgelegten Preise bleiben grundsätzlich verbindlich. Sollten sich Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder aufgrund innerbetrieblicher Abschlüsse oder andere, zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so ist die Verkäuferin berechtigt bzw. verpflichtet, die Preise entsprechend nach oben oder unten anzupassen. Die Verkäuferin kann dahingehend eine angemessen Preisanpassung vornehmen. Während der ersten zwei Monate ab Vertragsabschluss werden keine Preisänderungen vorgenommen, es sei denn, diese wurden im Einzelnen mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart.
3.4. Der Kunde kann die Zahlung für die Produkte mithilfe der auf der Webseite angegebenen Zahlungsmöglichkeiten leisten, diese sind: PayPal, Kreditkarte, Klarna Sofortüberweisung, Klarna Kauf auf Rechnung (nur verfügbar auf www.blade.at).
3.5. Alle Zahlungen werden über den jeweiligen Zahlungsdienstleister verarbeitet. Dabei gelten die allgemeinen Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
3.6. Mit Ausnahme des Kaufs auf Rechnung, wonach die Zahlung fällig ab Zugang der Rechnung beim Kunden ist, ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.
3.7. Der Kunde ist nicht berechtigt, offene Gegenforderungen gegen Forderungen der Verkäuferin aufzurechnen – ausgenommen davon Forderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen (konnexe Forderungen), die gerichtlich festgellt oder die von der Verkäuferin anerkannt worden sind.
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LIEFERUNG UND LIEFERFRIST
4.1. Die Verkäuferin behält es sich vor, aus zwingenden verkaufstechnischen, logistischen oder auch rechtlichen Gründen nicht jedes Produkt, welches auf dieser Website angeboten wird, zu verkaufen bzw. zu liefern. Sollte eine Bestimmung trotz derartiger Gründe von der Verkäuferin dennoch angenommen worden sein, kann sie vom Vertrag zurücktreten. Dem Kunden werden bereits getätigte Zahlungen entsprechend rückbezahlt. Ansprüche auf Schadenersatz werden ausdrücklich ausgeschlossen. Ist ein Produkt nicht verfügbar, kann das Produkt zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert werden.
4.2. Die Versandkosten hat der Kunde zu tragen. Diese werden gesondert in der jeweiligen Rechnung ausgewiesen und betragen für Lieferungen innerhalb Österreichs EUR 4,99.
4.3. Die Gefahr der Lieferung geht über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von ihm bestimmten Dritten abgeliefert wird.
4.4. Die Person, die die Auslieferung der bestellten alkoholhaltigen Produkte annimmt, muss das gesetzliche Mindestalter für den Alkoholgenuss haben. Der Zusteller kann einen Identitäts- und Altersnachweis verlangen und die Auslieferung ablehnen, wenn kein ausreichender Nachweis erbracht werden kann.
4.5. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn die Verkäuferin solche ausdrücklich schriftlich zugesagt hat. Im Fall einer Lieferfristüberschreitung benachrichtigt die Verkäuferin den Kunden, sobald eine allfällige Lieferfristüberschreitung, insbesondere aufgrund ihres Vorlieferanten, Hersteller etc. bekannt wird.
4.6. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere Streiks, Aussperrung, Mangel an Rohmaterial, Betriebsstörungen, Transportstörungen, Krieg und Pandemie sowie behördlicher Maßnahmen jeder Art, verlängert sich die Lieferfrist bzw verschiebt sich der Liefertermin entsprechend nach hinten. Bei derartigen unvorhergesehenen Ereignissen ist sowohl die Verkäuferin als auch der Kunde berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, sofern durch die Ereignisse die Erbringung der Leistung erheblich erschwert ist oder den Inhalt der Leistung erheblich verändert wird. Der Rücktritt vom Vertrag muss schriftlich erfolgen.
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RÜCKTRITTSRECHT FÜR VERBRAUCHER
5.1. Wird ein Vertrag zwischen den Vertragsparteien online oder telefonisch abgeschlossen, so hat der Kunde, sofern er Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, das Recht ohne Begründung binnen 14 Tagen ab Lieferung der Ware vom Vertrag zurückzutreten.
5.2. Davon ausdrücklich ausgenommen sind: versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Produkten, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden hergestellt / verändert wurden.
5.3. Der Rücktritt kann durch den Kunden schriftlich per Brief, E-Mail oder SMS, telefonisch an die Verkäuferin (entsprechende Kontaktinformationen) erfolgen oder durch Verwendung des Muster-Widerrufsformulars, welches als Anhang 1 als integrierender Bestandteil dieser AGB und als Anhang bei der Bestätigungsnachricht zur Verfügung gestellt wird.
5.4. Die Ausübung dieses Rücktrittsrechts führt zur Auflösung des jeweilig abgeschlossenen Vertrages zwischen den Vertragsparteien; die Verkäuferin erstattet sämtliche erhaltenen Zahlungen, wobei die Erstattung mit demselben Zahlungsmittel erfolgt, welches der Kunde verwendet hat und der Kunde hat die Ware unverzüglich an die Verkäuferin – auf eigene Kosten – zurückzusenden.
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GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
6.1. Bei Mängeln an den Produkten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
6.2. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Verkäuferin nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, daher solcher Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Von dieser Haftungsbeschränkung ausgenommen sind Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der Verkäuferin und ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen sowie Personenschäden.
6.3. Sollten äußerlich beschädigte Produkte geliefert werden, so wird dem Kunden empfohlen, diese nicht anzunehmen. In diesem Fall wird sich der Verkäufer um eine Ersatzlieferung bemühen.
6.4. Zusätzlich zu der gesetzlichen Gewährleistung wird dem Kunden bei BLADE-Geräten eine Garantie gewährt, diese beträgt 12 Monate ab Übernahme des Gerätes. Bei Schadensfällen oder Nichterbringung der gewünschten Funktionen/Leistungen wird das defekte BLADE-Gerät ersetzt und ein neues geliefert. Die Rücknahme des defekten Blade-Gerätes erfolgt kostenlos. Nähere Informationen findet man unter https://blade.brauunion.at/ - unter dieser Webseite kann auch der Garantiefall geltend gemacht werden.
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EIGENTUMSVORBEHALT
7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebengebühren verbleiben sämtliche Produkte im alleinigen und unbeschränkten Eigentum der Verkäuferin. Bis dahin sind sie nur ein anvertrautes Gut, dass der Kunde insbesondere nicht verpfänden, verschenken, (weiter) verkaufen oder verleihen darf. Der Kunde trägt das volle Risiko für die ihm anvertrauten Produkte in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlustes und der Verschlechterung.
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DATENSCHUTZ / GEISTIGES EIGENTUM
8.1. Die Verkäuferin erhebt und speichert für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden oder seiner Mitarbeiter beachtet die Verkäuferin die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung). Einzelheiten zu der Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verkäuferin sowie Betroffenenrechte können der Datenschutzerklärung (Link) entnommen werden.
8.2. Die Website und deren gesamten Inhalte und Werke, Texte, Grafiken, Logos, Button Icons, Bilder, digitale Downloads und Datensammlungen sind Eigentum der Verkäuferin und entsprechend urheberrechtlich geschützt.
8.3. Der Kunde darf ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Seiteninhalte extrahieren und/oder wiederverwenden. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin.
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RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND
9.1. Auf alle auf Grundlage dieser AGB zustande gekommen Verträge ist österreichisches Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts und sonstiger nicht zwingender Verweisungsnormen wird ausgeschlossen, wobei für Verbraucher das Recht desjenigen Staates Anwendung findet, in welchem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.
9.2. Für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben ist das sachlich zuständige Gericht in Linz zuständig. Für Verbraucher besteht zudem die Möglichkeit, Klagen gegen die Verkäuferin entweder am Sitz der Verkäuferin oder vor dem Gericht des Ortes, an dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, zu erheben.
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SONSTIGES
10.1. Sollten einzelne Bestimmungen der gegenständlichen AGB zur Gänze oder in Teilen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bzw. Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall unwirksame Bestimmungen durch wirksame, die dem verfolgten Sinn und Zweck am nächsten kommen, ersetzen.
10.2. Die Verkäuferin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Website und der darauf bereitgestellten Inhalte. Ferner wird keine Gewähr für eine fehlerfreie und/oder jederzeit verfügbare (technische) Nutzbarkeit der Website übernommen.